Abstimmungen: Initiative «für mehr Musikvielfalt» abgelehnt – Was jetzt kommt!
2024-11-24
Autor: Luca
Das Basler Stimmvolk hat die Initiative «für mehr Musikvielfalt» mit einer deutlichen Mehrheit von etwa 64,4 Prozent abgelehnt. Die Initiative forderte, dass der Kanton das freie Musikschaffen mit mindestens einem Drittel des gesamten Förderbudgets im Bereich Musik unterstützen und gleichzeitig die Vergabeprozesse sowie Förderstrukturen reformieren sollte. Während des Abstimmungskampfs war das Hauptthema die Diskussion darüber, ob das Drittel durch eine Umverteilung der Gelder oder durch eine Erhöhung des Kulturbudgets realisiert werden sollte. Kritiker der Initiative befürchteten, dass dies zu einer Gefährdung der etablierten klassischen Kultur führen könnte.
Regierungspräsident Conradin Cramer (LDP) äußerte sich nach dem klaren Nein der Wähler erleichtert: «Mit einem so eindeutigen Ergebnis habe ich nicht gerechnet», meinte er nach Bekanntgabe der Resultate. Er begrüßte die Bestätigung der bestehenden Förderpolitik und betonte die Wichtigkeit stabiler finanzieller Rahmenbedingungen für die kulturelle Landschaft.
Die Unterstützer der Initiative, insbesondere Initiant Fabian Gisler, waren nach der Abstimmung enttäuscht, akzeptierten jedoch das Ergebnis. Gisler sagte: «Ich hätte mir natürlich ein besseres Resultat gewünscht, aber wir haben damit gerechnet, dass es nicht reicht.» Er sprach von einem «Powerplay» großer Kulturinstitutionen, die sich entschieden gegen die Initiative ausgesprochen hatten.
Einige der größten Kulturinstitutionen Basels, darunter das Theater Basel und das Sinfonieorchester Basel, hatten eine klare Ablehnung der Initiative gefordert. Das Initiativkomitee blieb jedoch optimistisch und kündigte an, weiterhin für die Anliegen der Musikvielfalt einzutreten. Die positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung hätten gezeigt, dass das Thema kulturelle Teilhabe viele Menschen interessiert.
Selbst LDP-Grossrätin Annina von Falkenstein erkannte die Wucht des Gesprächs an. Die Diskussion hatte auch im Präsidialdepartement Spuren hinterlassen, und sie äußerte den Wunsch, die im Abstimmungskampf aufgekommenen Gräben wieder zuzuschütten. «Wir müssen zeigen, dass der Verteilungskampf keine Lösung für die Herausforderungen der Kultur in Basel ist», so von Falkenstein.
Cramer ergänzte, dass das Thema der kulturellen Teilhabe nun auf der Agenda stehe und dass es wichtig sei, sich von polarisierten Standpunkten zu lösen. «Wir müssen Wege finden, Freischaffende und Institutionen zusammenzubringen, anstatt sie gegeneinander auszuspielen», erklärte der Kulturdirektor. Die nächste Herausforderung wird die Entwicklung eines neuen Kulturleitbildes sein, das die unterschiedlichen Stimmen innerhalb der kulturellen Community vereinen soll.
Es wird spannend sein zu beobachten, wie diese Diskussion in die zukünftige Kulturpolitik einfliessen wird und ob es gelingen kann, die Vielfalt der Musikszene in Basel auch ohne die Initiative zu fördern.