In einem bedeutsamen Treffen, das als möglicherweise letztes gilt, äußerte Chinas Staatspräsident Xi Jinping seinen Wunsch, auch unter einer zukünftigen US-Regierung unter Donald Trump konstruktiv zusammenzuarbeiten. Das Gipfeltreffen fand in Lima, Peru, im Rahmen des Apec-Gipfels statt. Xi betonte: „Chinas Ziel einer stabilen und gesunden Beziehung zu den USA bleibt unverändert.“ Dennoch hob er hervor, dass es in der Vergangenheit „Höhen und Tiefen“ in den bilateralen Beziehungen gegeben habe.

Die Spannungen zwischen China und den USA haben sich über die Jahre hinweg verstärkt. Diese ergeben sich aus unterschiedlichen Handelspositionen, Bestrebungen um Einfluss in internationalen Organisationen wie der UNO, Chinas Ansprüchen im Südchinesischen Meer, Unterstützung Russlands im Ukraine-Konflikt und ständigen Drohungen gegen Taiwan. Präsident Biden sprach davon, dass er während seiner Zeit als Präsident und Vizepräsident oft mit Xi in Kontakt war. Obwohl sie häufig unterschiedlicher Meinung waren, seien die Gespräche stets offen und ehrlich gewesen.

Biden hat sich bemüht, die angespannten Beziehungen zu China zu verbessern und sprach von Erfolge, unter anderem im Kampf gegen den Fentanyl-Handel und Fortschritte im Bereich künstliche Intelligenz. Ähnlich wie sein Vorgänger Trump verfolgte Biden eine strenge China-Politik, versuchte jedoch gleichzeitig, die stark belasteten Beziehungen zu stabilisieren. Er stellte klar, dass nach einer Zeit des Schweigens beide Seiten wieder in direkten Kontakt treten, um Spannungen zügig zu verhandeln.

Zwei Monate vor Trumps möglichem Amtsantritt kündigte der ehemalige Präsident im Wahlkampf an, Zölle von über 60 Prozent auf chinesische Produkte zu erlassen und den Technologietransfer zu stoppen. Trump ist zudem bekannt für einen persönlichen Groll gegen China, den er mit der Behauptung verbindet, das Land habe ihm durch das Vertuschen des Corona-Ausbruchs und die daraus resultierende Pandemie die Wiederwahl gekostet.

Die mögliche Ernennung von Senator Marco Rubio als Außenminister und Abgeordnetem Mike Waltz als nationalen Sicherheitsberater lässt darauf schließen, dass Trumps Administration Zielstrebigkeit in der China-Politik verfolgen könnte. Beide gelten als Hardliner, die eine konfrontative Haltung gegenüber China einnehmen.

Xi Jinping stellte klar, dass es für die neuen Amtsträger unter Trump „nicht weise und zum Scheitern verurteilt“ wäre, Chinas Einfluss zu beschränken. In einer detaillierten Erklärung wurden die roten Linien und Kerninteressen Chinas umrissen, zu denen unter anderem die Taiwan-Frage, Demokratie und Menschenrechte sowie Chinas Recht auf Entwicklung zählen. Xi warnte, dass Frieden in der Taiwanstraße nur dann möglich sei, wenn die USA die „wahre Natur“ der taiwanesischen Politik anerkennen und sich nicht in bilaterale Streitigkeiten einmischen.

Es wird erwartet, dass Trump eine härtere Linie gegenüber China verfolgen könnte, was zu einer aggressiveren Reaktion Pekings führen könnte, sollte die Vorstellung bestehen bleiben, dass die Eindämmung Chinas die Hauptprämisse der neuen US-Politik sein wird. Ein Handelskrieg würde erhebliche Folgen für Chinas Wirtschaft haben, die bereits unter Druck steht. Dennoch hat Xi in der Vergangenheit gezeigt, dass er bereit ist, wirtschaftliche Einbußen zu akzeptieren, um seine politischen Ziele durchzusetzen.

Bei dem Gipfel in Lima äußerte Xi über einen Minister, dass der ansteigende Protektionismus zu „schwierigen Herausforderungen“ führen würde und dass die Welt sich in einer „neuen Phase von Turbulenzen und Wandel“ befinde. Diese Einschätzung zeigt, wie ernst die Lage aus China’s Perspektive eingeschätzt wird und hebt die möglichen Konflikte hervor, die auf die internationale Gemeinschaft zukommen könnten.