Der Messenger-Dienst Telegram, gegründet von Pawel Durov, hat kürzlich den Zugang zu russischen Staatsmedien in Europa blockiert, offenbar in Zusammenarbeit mit europäischen Regulierungsbehörden.

In Putins hybrider Kriegsführung gegen Europa spielt Telegram eine entscheidende Rolle. Er wird häufig von russischen Geheimdienstmitarbeitern genutzt, um Helfer für Sabotageakten in NATO-Staaten zu rekrutieren.

Telegram ist zudem aufgrund seiner laxen Inhaltsmoderation ein beliebter Ort für Extremisten aller Art. Russische Staatsmedien konnten dort bisher ohne Filter ihre Propaganda verbreiten und direkt oder indirekt ein Millionenpublikum ansprechen. Doch das könnte sich nun ändern.

Was genau ist passiert?

Vor wenigen Tagen hat Telegram den Zugang zu den Kanälen führender russischer Nachrichtenorganisationen in vielen Teilen Europas gesperrt. Bei einem Versuch, auf die Kanäle der staatlichen russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti oder anderer Propagandamedien zuzugreifen, erhält man die Mitteilung, dass die Inhalte aufgrund von "Verstößen gegen lokale Gesetze" nicht verfügbar sind.

Insbesondere die Kanäle von TV-Sendern wie Rossija 1, dem Perwyj Kanal und NTV waren in mehreren EU-Ländern, darunter Frankreich, Belgien, Polen, Griechenland, den Niederlanden und Italien, nicht erreichbar.

Warum ist das von Bedeutung?

Telegram hat über Jahre hinweg problematische Inhalte verbreitet, die oft auch auf anderen sozialen Plattformen wie X (ehemals Twitter), Instagram und Facebook geteilt wurden. Dabei hat das Unternehmen in Europa mehr als 45 Millionen Nutzer, was es zu einer bedeutenden Plattform macht.

Die EU hat bereits seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs im Jahr 2022 Sanktionen gegen prominente russische Propagandamedien wie RT DE und Sputnik verhängt. Trotz dieser Sanktionen bleibt die Verbreitung von Propaganda jedoch eine Herausforderung, da technische Maßnahmen oft umgangen werden können.

Wahrscheinlich hat die EU hinter den Kulissen auf die Blockade der russischen Staatsmedien bei Telegram hingewirkt. Eine Untersuchung hat gezeigt, dass Telegram bislang oft unter dem Radar europäischer Regulierungsbehörden operierte, trotz des offensichtlichen gesellschaftlichen Risikos.

Eine interessante Entwicklung ist die gestiegene Kooperationsbereitschaft von Telegram seit der Festnahme von Durov im August 2024 in Frankreich. Ihm wird unter anderem Mittäterschaft bei der Verbreitung von Kinderpornografie und Drogenhandel auf der Plattform vorgeworfen.

Hat die EU genug getan, um russische Propaganda zu stoppen?

In der Tat ist dies ein umstrittenes Thema. Die EU hat zwar Maßnahmen gegen bedeutende russische Medien ergriffen, doch die Effektivität der Sanktionen bleibt fraglich, da einige russische Medien versuchen, diese zu umgehen.

Im Mai 2024 verstärkte die EU ihre Maßnahmen und blockierte weitere russische Medienunternehmen. Diese Maßnahmen wurden von Moskau als Zensur kritisiert, und das russische Außenministerium fordert nun Unterstützung von internationalen Menschenrechtsorganisationen.

Was ist mit der Schweiz?

Es wurde behauptet, dass die Sperrung auch die Schweiz betreffe. Dies ist jedoch nicht korrekt, da die Schweiz die EU-Sanktionen nicht vollständig umsetzt und viele russische Medien hierzulande weiterhin operieren dürfen.

Die Auswirkungen des russischen Krieges in der Ukraine und die Reaktion der internationalen Gemeinschaft zeigen deutlich, dass die Informationskriegsführung ein bedeutendes Schlachtfeld ist. Telegrams neue Maßnahmen könnten ein entscheidender Schritt im Kampf gegen die russische Desinformation sein.

Wie wird sich die Situation entwickeln?

Bleibt abzuwarten, ob diese Schritt eine nachhaltige Veränderung in der Umgang mit Propaganda in Europa bewirken kann. Die kommenden Monate könnten entscheidend sein!