Warum Donald Trump eine Machtprobe inszeniert
2024-11-18
Autor: Mia
Der gewählte Präsident verfolgt die Strategie: «Schnell handeln und Dinge zerschlagen».
Gaius Caesar Augustus Germanicus, besser bekannt als «Caligula», war als römischer Imperator für seine Grausamkeit berüchtigt. Um seine Verachtung für Republikanismus auszudrücken, plante er, sein Pferd zum Konsul zu ernennen. Er wurde am 24. Januar 41 ermordet, und dies nach einer gefürchteten Regierungszeit.
Donald Trump hingegen trat kürzlich bei einem Ultimativen Kampf in der Madison Square Garden auf – ein Ort, an dem er auch seine Wahlkampfareitigkeit inszenierte. Umgeben von umstrittenen Persönlichkeiten wie Elon Musk und Robert F. Kennedy, demonstrierte er öffentlich seine Unabhängigkeit gegenüber dem Kongress mit der Botschaft: «Ich mache, was ich will und ihr könnt es nicht stoppen!».
Im Gegensatz zu seiner früheren Amtszeit, als er sich mit der Auswahl seines Kabinetts Zeit ließ, verfolgt Trump jetzt eine aggressive Strategie. Während er noch keine Pferde für Kabinettsposten nominiert hat, sind viele seiner Wahlgespräche sehr kontrovers. So plant er, Impfgegner wie Kennedy und Klimawandel-Leugner wie Chris Wright zu ernennen. Vor allem die Wahl von Matt Gaetz als Justizminister sorgt für Aufregung, da Gaetz aufgrund von Ermittlungen wegen schwerwiegender Anschuldigungen in der Kritik steht, ganz zu schweigen von seiner fragwürdigen öffentlichen Wahrnehmung, selbst innerhalb der Republikaner.
Diese skandalöse Nominierung wird als strategischer Schachzug verstanden: Trump könnte versuchen, einen unakzeptablen Kandidaten vorzuschieben, um die Zustimmung für eine andere, weniger umstrittene Person zu erhalten. Doch laut Kritikern, einschließlich des «Wall Street Journal», ist Trumps Vorgehen vielmehr ein Versuch, die Macht in einer Art und Weise auszudehnen, wie es zuvor noch nie der Fall war.
Die amerikanische Verfassung erfordert, dass der Präsident sein Kabinett vom Senat genehmigen lassen muss. Dank der republikanischen Mehrheit im Senat könnte Trump die Ernennungen mit einfacher Mehrheit durchsetzen, auch wenn er auf Widerstand stoßen könnte. Trump hat sogar angedeutet, ein Gesetz aus der Vergangenheit nutzen zu wollen, das es ihm ermöglicht, seine Ernennungen durch den Senat zu schleusen, selbst ohne dessen Zustimmung.
Besonders interessant ist auch, wie Trump mit Elon Musk zusammenarbeiten möchte: Zusammen mit dem Milliardär plant Trump, ein neues Department of Government Efficiency zu gründen, das formal nicht zu den Kabinetten gehört. Musk hat das Ziel, immense Summen in der staatlichen Verwaltung einzusparen, was zu massiven Entlassungen von Staatsangestellten führen könnte. Experten warnen jedoch, dass dies die effiziente Funktionsweise des Staates gefährden könnte.
Die Demokraten stehen diesem aggressiven Vorstoß weitgehend hilflos gegenüber. Ihr Widerstand wird primär auf Bundesstaaten beschränkt sein, in denen sie an der Macht sind. Einige Demokraten, wie der Justizminister von Minnesota, haben bereits erklärt, dass sie entschlossen sind, die Interessen der Bürger zu verteidigen und sich gegen Trumps Maßnahmen zu wehren.
Die zweite Amtszeit von Trump könnte jedoch nicht das endgültige Aus für die amerikanische Demokratie bedeuten. Kritiker glauben, dass sich die neuen Machthaber möglicherweise selbst durch ihre Inkompetenz und internen Konflikte schaden könnten.
Zusammengefasst ist die Lage nicht nur spannend, sondern auch beunruhigend. Trumps Bestrebungen, die Kontrolle zu erlangen, könnten langfristige Auswirkungen auf die amerikanische Regierung haben. Wenn Sie wissen möchten, welche Konsequenzen dies für die US-Politik haben könnte, bleiben Sie dran!