Die Journalistin Anabel Schunke steht erneut im Kreuzfeuer der Ermittlungen, und das nur wenige Tage nach ihrem Freispruch im Fall von Volksverhetzung. Am 13. November 2024 teilte Schunke auf Instagram ein satirisches Meme, das Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeigt. Die Polizei in Goslar hat die Autorin nun als Beschuldigte geladen, wegen des Verdachts auf üble Nachrede oder Verleumdung gegen eine Person des politischen Lebens gemäß Paragraf 188 StGB.

Das besagte Meme kombiniert Habecks Bild mit einem modifizierten Logo des bekannten Shampoo-Herstellers Schwarzkopf und hat sich rasant verbreitet. Dies geschah im Zusammenhang mit einer anderen hitzigen Debatte, als die Polizei bei einem 62-jährigen Rentner eine Hausdurchsuchung durchführte, ebenfalls wegen des Teilens des Memes. Diese drastischen Maßnahmen erregten große öffentliche Aufmerksamkeit, nachdem Robert Habeck Anzeige erstattet hatte.

Schunke äußert sich verwundert über die Vorladung und betont: „Ich hätte nicht gedacht, dass nach einem solchen Eklat Bürger wegen eines Memes verfolgt werden.“ Sie hatte Robert Habeck mehr politisches Gespür zugetraut. Ihrer Meinung nach macht der Staat sich mit der hartnäckigen Verfolgung von „Gedankenverbrechen“ lächerlich, insbesondere wenn eigentlich kriminelle Elemente nicht ausreichend verfolgt werden.

Die Journalistin, die seit Jahren eine Kolumne für die Weltwoche schreibt, plant, Akteneinsicht zu beantragen. Sie sieht die laufenden Ermittlungen als Bedrohung für die Meinungsfreiheit in Deutschland und als übertriebene Reaktion auf legitime Kritik an überzogenen staatlichen Eingriffen.

Diese Auseinandersetzung reiht sich nahtlos in die aktuell geführte Debatte um die Grenzen politischer Satire im Internet und das staatliche Vorgehen gegen Online-Kommentare ein. Vor nur einer Woche war Schunke vom Landgericht Braunschweig in einem anderen Verfahren freigesprochen worden, in dem es um ihre Aussagen über Sinti und Roma ging, die zunächst als Volksverhetzung ausgelegt worden waren, sich dann jedoch nicht bestätigten.

Die Bedeutung dieser Fälle für die Meinungsfreiheit und die Kunst der Satire könnte weitreichende Folgen für die gesellschaftliche und politische Landschaft in Deutschland haben. Es bleibt abzuwarten, ob Schunke rechtliche Schritte einleiten wird, um sich gegen die Vorwürfe zu verteidigen und was diese Kontroversen für die Debatte über die Redefreiheit im digitalen Zeitalter bedeuten.