Kann Trump Putins Schwäche ausnutzen?
2024-12-10
Autor: Leonardo
Der gewählte US-Präsident plant, die Allianz zwischen Russland und China zu destabilisieren.
In einem Interview mit Tucker Carlson im vergangenen Oktober proklamierte Donald Trump: „Niemand möchte erleben, dass China und Russland sich zusammentun. Ich werde die beiden wieder auseinandertreiben, und ich bin überzeugt, dass ich das kann.“
Jetzt könnte der Moment gekommen sein, diese ambitionierten Worte in die Tat umzusetzen. Wladimir Putin hat in Syrien eine schmerzhafte Niederlage erlitten, die nicht einfach von seinen Beratern weggewischt werden kann. Die Expertin für Russland, Hanna Notte, weist in der „New York Times“ darauf hin: „Das Fallenlassen von Mr. al-Assad ist das deutlichste Zeichen dafür, dass es Grenzen der russischen Macht gibt – seit Putin die Ukraine überfallen hat.“
Russische Wirtschaft steckt in der Krise
Neben militärischen Rückschlägen sieht sich Putin auch wirtschaftlichen Herausforderungen gegenüber. Obwohl es in Russland kaum Arbeitslose gibt, ist dies nicht auf eine florierende Wirtschaft zurückzuführen. Laut dem britischen Geheimdienst sind über 700.000 Männer in der Ukraine entweder getötet oder verletzt worden. Um einer Einberufung in diesen brutalen Krieg zu entgehen, haben schätzungsweise mehr als eine Million junger, gut ausgebildeter Männer Russland verlassen. Der Arbeitsmarkt ist stark geschrumpft.
Die westlichen Sanktionen und die Umstellung auf eine Kriegswirtschaft beginnen ebenfalls, ihre Wirkung zu zeigen. Die offizielle Inflationsrate hat mittlerweile 8 Prozent überschritten, während die inoffizielle Zahl wohl deutlich höher liegt. Um dem entgegenzuwirken, hat die Zentralbank den Leitzins auf über 20 Prozent angehoben. Trotzdem brach der Rubel vor einigen Wochen ein, nachdem auch die Gazprom-Bank vom Handel mit westlichen Devisen ausgeschlossen wurde.
Gazprom, einst das Aushängeschild der russischen Wirtschaft, meldet für das Jahr 2023 einen Verlust von 7,3 Milliarden Dollar.
Trump hat bekanntlich einen gewissen Respekt für Putin. Seine Rückkehr ins Amt könnte daher vorteilhaft für den russischen Präsidenten sein. Alexander Gabuev, Direktor des Carnegie Russia Eurasia Center in Berlin, erklärt in „Foreign Affairs“, dass die kommende US-Regierung versuchen könnte, die chinesisch-russische Partnerschaft zu beschädigen, indem sie die Beziehungen zu Moskau verbessert und Peking unter Druck setzt.
Trumps vermeintlicher Deal mit Putin könnte einen Waffenstillstand entlang der aktuellen Frontlinien vorsehen. Die Ukraine bleibt souverän, während eine NATO-Mitgliedschaft vorerst ausgesetzt werden könnte.
Auf den ersten Blick klingt dieser Deal ansprechend für Russland. Gabuev warnt jedoch: „Bis heute deutet nichts darauf hin, dass Putin bereit ist, von seinen maximalen Forderungen abzuweichen.“ Er strebt weiterhin eine Demilitarisierung der Ukraine und die Installation einer unter seinem Einfluss stehenden Marionettenregierung in Kiew an.
In Peking könnte Trumps Wahlsieg unwillkommen sein. Während die Biden-Regierung Trumps Zölle nicht aufgehoben hat, herrschte in den letzten vier Jahren eine mehr oder weniger stabile Beziehung zwischen Washington und Peking.
Mit Trump könnte sich dies jedoch ändern. Der gewählte Präsident hat hawkish-gesinnte Berater für sein Kabinett ausgewählt und plant, die Zölle gegen China erneut erheblich zu erhöhen. Ob dies Einfluss auf Elon Musk und seine Geschäfte in China hat, bleibt abzuwarten. Obwohl Musk einen erheblichen Produktionsanteil seiner Teslas in Shanghai hat, wird es kaum möglich sein, die harte Linie gegenüber Peking zu beeinflussen.
Sowohl Trump als auch Xi Jinping umgeben sich mit Hardlinern. Gabuev bemerkt: „Seit 2022 besteht Xis Umgebung aus Personen mit schwachem internationalem Profil, die kein Englisch sprechen und seit sie ins Politbüro befördert wurden, kaum Kontakt zu Washington hatten.“
Die Partnerschaft zwischen Russland und China ist mittlerweile tief verwurzelt. Russland ist in hohem Maße von China abhängig geworden; fast die Hälfte seiner Importe kommt aus China, und ein Drittel seiner Exporte geht dorthin. Gabuev warnt: „Diese Abhängigkeit vertieft sich und kann nicht über Nacht beendet werden.“
Russlands militärische Ambitionen haben im Nahen Osten einen Rückschlag erlitten, während die Wirtschaft zunehmend in Schwierigkeiten gerät. Zu glauben, dass Trump schnell einen Deal mit Putin erreichen und Xi Jinping ausbremsen kann, wäre jedoch ein gefährlicher Irrtum. Gabuev fasst es zusammen: „Das Letzte, worüber sich Putin und Xi den Kopf zerbrechen sollten, ist die Möglichkeit, dass Washington zwischen ihnen ein Zerwürfnis herbeiführen kann.