Ein aufgeladenes Treffen steht bevor: Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat Malta besucht – sein erster Trip in die EU seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs vor fast drei Jahren. Der Besuch geschah im Rahmen eines Außenministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Diese Organisation fungiert als eines der wenigen Foren, wo westliche Politiker und russische Vertreter zusammenkommen können.

Lawrow landete am späten Mittwochabend in Valletta, was nicht ohne Kontroversen blieb. Sein Besuch wird sowohl in der Ukraine als auch in anderen Ländern, die die OSZE vertreten, mit großer Skepsis betrachtet. Die ukrainische Führung unter Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte bereits mit deutlicher Ablehnung auf Lawrows Ankunft. Besonders die baltischen Staaten, Lettland und Litauen, haben angekündigt, ihre Minister aus Protest nicht teilnehmen zu lassen.

Die OSZE befindet sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs in einem tiefen Dilemma. Mehrere europäische Länder werfen Russland vor, die Effizienz der Organisation zu untergraben. Ein weiteres Beispiel ist das Problem rund um das Visum für Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums. Martini, britische Ministerin für die Außenbeziehungen, hat sich in den letzten Tagen lautstark gegen die Entscheidung Maltas ausgesprochen, Sacharowa ein Visum auszustellen.

Dass die OSZE endlich aus ihrer Krise kommen muss, ist unverkennbar, denn die vier höchsten Posten, einschließlich des Generalsekretärs, sind seit September unbesetzt. Deutschland war zuvor durch die Diplomatin Helga Schmid vertreten, die ihre Amtszeit beendet hat, ohne dass sich die Mitgliedsstaaten auf eine Nachfolge einigen konnten.

Russlands Vorgehen in der Ukraine wird sicherlich die wichtigsten Gesprächsthemen bei dem Treffen am Donnerstag und Freitag bestimmen. Der Krieg und die notwendige Unterstützung für die Ukraine stehen dabei ganz oben auf der Tagesordnung. Außenministerin Annalena Baerbock von Deutschland wird ebenfalls an dem Treffen teilnehmen, das auch bilaterale Gespräche mit anderen Ländern beinhaltet.

Lawrows Besuch könnte nicht nur für Spannungen zwischen den Mitgliedstaaten sorgen, sondern auch entscheidenden Einfluss auf die künftige Rolle der OSZE in den fortdauernden Konflikten in Europa haben. Die kommenden Tage könnten daher mehrere Wendepunkte im diplomatischen Spiel zwischen Russland und dem Westen darstellen.