Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heute überraschend bekannt gegeben, dass er nicht für die Kanzlerkandidatur der SPD zur Verfügung steht. In einem am Abend veröffentlichten Video informierte er die Partei- und Fraktionsspitze über seine Entscheidung. Dies eröffnet den Weg für eine erneute Kandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz, deren Nominierung am kommenden Montag in einer Sitzung des Parteivorstands erfolgen soll.

Die Diskussion über mögliche Nachfolger für Scholz wurde nach dem Bruch der Ampel-Koalition zunehmend laut. Innerhalb der SPD wurde darüber debattiert, ob Pistorius, der deutlich höhere Beliebtheitswerte aufweist, die bessere Wahl wäre. Immer mehr prominente SP-DPolitiker, sowohl auf kommunaler als auch auf Landes- und Bundesebene, hatten sich für ihn ausgesprochen und ihre Unterstützung signalisiert.

Rolf Mützenich, der Fraktionschef der SPD, hatte in Bezug auf die K-Frage in der Partei von einem gewissen 'Grummeln' gesprochen, was die öffentliche Debatte anheizte. Pistorius ließ lange offen, ob er die Aussicht auf die Kanzlerkandidatur in Betracht zieht. "In der Politik sollte man nie etwas ausschließen, egal worum es geht," äußerte er am Montag bei einer Veranstaltung in Passau. Dennoch stellte er klar, dass er in seiner Lebensplanung keine Kanzlerkandidatur sehe und fügte scherzhaft hinzu, dass das Einzige, was er ausschließen könne, eine Papstwahl sei.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur bereits im Juli geäußert, lange bevor die Spannungen innerhalb der Koalition zunehmen. In den letzten Tagen distanzierte er sich jedoch von einer zu offensiven Positionierung, um nicht wie ein Selbsternannter zu wirken.

Die nächste Sitzung des Parteivorstands ist für Montag, den 11. Dezember um 11:30 Uhr geplant. Danach wird der Parteitag am 11. Januar über die Kandidatur abstimmen. In der Regel ist das eine Formsache, dennoch soll die erste offizielle Präsentation des Kandidaten bereits früher erfolgen – bei einer 'Wahlsiegkonferenz' am 30. November in Berlin. Die Entscheidung von Pistorius könnte nun entscheidenden Einfluss auf den Wahlkampf der SPD haben und stellt die Frage, wie die Partei ihre Strategie nach dieser Wendung neu ausrichten wird. Wird Scholz der Grosse Sieger der SPD-Wahlen oder gibt es weitere Überraschungen, die einen Einfluss auf die Regierungsbildung haben könnten? Wir bleiben für Sie am Ball!