Giulia Saam, Ex-Kampagneleiterin der SP Thurgau und ehemals Kandidatin für das St.Galler Stadtparlament, hat mit einem erschreckenden Posting in einem öffentlichen Telegram-Chat für Aufregung gesorgt. Mit den Worten "St.Gallen muss brennen! Kommt alle und zeigt den Zios dort, was Solidarität heißt" rief sie zur Teilnahme an einer Pro-Palästina-Demonstration am vergangenen Samstag auf. Dieses bedenkliche Statement wurde kurz darauf gelöscht, das Telegram-Profil wurde deaktiviert.

Die genehmigte Demonstration unter dem Motto "Stop the Genocide in Gaza" verlief mit etwa 70 Teilnehmern friedlich, wie die Stadtpolizei St.Gallen berichtete. Teilnehmer wurden ermutigt, Palästina-Fahnen und traditionelle Schals zu tragen. Doch der Aufruf zu Gewalt wirft ein ernstes Licht auf die Situation.

Die Kantonspolizei St.Gallen hat bereits Ermittlungen eingeleitet, da Aufrufe zur Gewalt als Offizialdelikte gelten, welche von den Strafverfolgungsbehörden auch ohne Strafanzeige verfolgt werden. "Der Aufruf zu Gewalt ist ein Offizialdelikt. Daher haben wir von Amtes wegen die Ermittlungen eingeleitet", erklärte Hanspeter Krüsi von der Kantonspolizei.

Der Generalsekretär des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG), Jonathan Kreutner, äußerte seine Besorgnis über die gewalttätige Rhetorik. "Die Tonalität des Posts ist sehr bedenklich. Hier wird gedankenlos mit Gewaltaufrufen hantiert. Dies ist ein besorgniserregendes Beispiel für die teils stark radikalisierte Pro-Palästina-Bewegung", so Kreutner.

Zusätzlich zu ihrer politischen Karriere ist Giulia Saam auch diplomierte Sozialpädagogin und setzt sich aktiv für das Netzwerk "Rassismuskritische Soziale Arbeit" ein. Im Herbst 2024 kandidiert sie erneut für das Stadtparlament St.Gallen auf der Liste der "Politischen Frauengruppe St.Gallen pfg".

Es bleibt derzeit abzuwarten, welche rechtlichen Konsequenzen ihr drohen, und ob ihr umstrittener Aufruf möglicherweise das politische Klima in St.Gallen weiter beeinflussen könnte. Die Forderung nach Solidarität darf keinesfalls mit Gewalt gleichgesetzt werden, und es bleibt zu hoffen, dass solche Extremaufrufe geahndet werden. Der Vorfall wirft zudem Fragen zur politischen Meinungsfreiheit und der Verantwortung öffentlicher Personen auf.