Einleitung

Was würde passieren, wenn Donald Trump versuchen würde, Grönland mit Druck oder gar Gewalt zu übernehmen? Diese Frage scheint gerade in Europa viele Gemüter zu bewegen. Paula Pinho, Sprecherin von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, betont, dass nicht jede hypothetische Fragestellung beantwortet werden könne. Dennoch befinden wir uns nur noch zwei Wochen vor Trumps möglichem Comeback im Weißen Haus, und die Drohungen sind nach wie vor präsent.

Europäische Reaktionen

Die europäische Reaktion auf die Bedrohungen des designierten US-Präsidenten und seiner Berater ist von Schockstarre geprägt. Pinho äußerte, dass die EU bereit sei, mit der künftigen US-Regierung an einer starken transatlantischen Agenda zu arbeiten, doch die Frage bleibt, wie einig Europa tatsächlich ist. Die Beachtung der Souveränität von Staaten sei von größter Bedeutung, betont Pinho. Die EU würde auf die Beistandspflicht reagieren, falls Dänemark als Schutzmacht Grönlands um Unterstützung ruft.

Worte aus Paris und Berlin

Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot geht mit klaren Worten auf die Situation ein. Er warnt vor einer Rückkehr zum Recht des Stärkeren und betont, dass die EU nicht hinnehmen werde, dass andere Länder die Grenzen infrage stellen. Doch die Instrumente, die der EU zur Verfügung stehen, um Trump und Co. entgegenzutreten, scheinen begrenzt. Emmanuel Macrons Position in Paris ist geschwächt, und auch in Berlin gibt es Unsicherheiten bezüglich der politischen Landschaft vor den Bundestagswahlen am 23. Februar.

Spannungen in der Politik

Die aktuellen Angriffe von Elon Musk gegen europäische Politiker zeigen die angespannte Lage. Musk, der die AfD zur Wahl empfiehlt, sorgt für weiteren Streit und Ablenkung in einer ohnehin heikel situation. Barrot forderte, dass die EU-Kommission aktiv werden solle, um die Mitgliedstaaten gegen Wahlbeeinflussungen zu unterstützen. Im Jahr 2022 wurden neue Regeln für soziale Medien eingeführt, doch die Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird in Frage gestellt.

NATO und Verteidigungsausgaben

In der Zwischenzeit fordert Trump von den NATO-Partnern in Europa höhere Verteidigungsausgaben. Statt der vereinbarten 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollten es seiner Meinung nach 5 Prozent sein. Dies hätte zur Folge, dass Deutschland seinen Verteidigungshaushalt auf etwa 210 Milliarden Euro aufstocken müsste, was angesichts der bestehenden Schulden und hohen Ausgaben große politische Spannungen auslösen könnte.

Trumps Drohungen

Trump hat bereits in seiner ersten Amtszeit bei einem NATO-Gipfel gedroht, die USA könnten austreten, wenn die finanziellen Beiträge nicht stimmten. Ein ähnlicher Konflikt könnte sich wieder anbahnen, wenn die NATO-Staats- und Regierungschefs im Juni in Den Haag zusammenkommen.

Zusammenkunft in Ramstein

Parallel zu der angespannten Lage um Grönland und Trump findet am Donnerstag am US-Stützpunkt Ramstein ein Treffen von Unterstützern der Ukraine statt. Dort wird auch die neue EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas anwesend sein. Angesichts der militärischen Situation in der Ukraine ist unklar, ob bei diesem Treffen neue Hilfszusagen getroffen werden. Die Situation hält Europa in Atem: Wie wird die EU auf Trumps Rückkehr reagieren? Geht es um mehr als nur Durchhalteparolen?