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Deutschland: Die Ampel-Koalition bricht auseinander – Ein Skandal erschüttert die FDP

2024-11-29

Autor: Noah

In einer dramatischen Wende gab Bijan Djir-Sarai, der Generalsekretär der FDP, am Freitag seinen Rücktritt bekannt. Seinen Auftritt, der nur 43 Sekunden dauerte, bezeichnete er als notwendigen Schritt, um die Glaubwürdigkeit seiner Partei zu schützen. Er räumte ein, dass er unwissentlich falsche Informationen über ein internes Dokument bereitgestellt hatte, das die Pläne zur Vorbereitung eines Koalitionsausstiegs beinhaltete. Djir-Sarai betonte, dass er von der Existenz des Dokuments nichts gewusst habe, die Verantwortung jedoch dennoch übernehme.

Die Situation eskalierte weiter, als nur eine halbe Stunde später auch Carsten Reymann, der Geschäftsführer der FDP, zurücktrat. Reymann konnte schwerlich behaupten, er sei nicht mit dem geheime achtseitigen Dokument mit dem Titel 'D-Day' vertraut – schließlich hatte er es selbst erstellt und aktualisiert.

Die Enthüllungen der „Zeit“ und der „Süddeutschen Zeitung“ zeigen, dass die FDP bereits seit Ende September an einem Plan arbeitete, die Regierungskoalition zu verlassen. Dieses geheime Drehbuch wurde zu einem Zeitpunkt verfasst, als Kanzler Olaf Scholz (SPD) bereits die Schlüsselpositionen in der Regierung neu bewertete. Am 6. November trat Finanzminister Christian Lindner zurück – ein Schritt, der die Koalition aus SPD, Grünen und FDP ins Wanken brachte.

Während Lindner zu Beginn der Berichterstattung noch behauptete, es gebe keine Neuigkeiten – "Wo ist die Nachricht?" – gab es intern bereits klare Szenarien, die vorbereitet wurden, sollte die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und den Grünen scheitern.

Djir-Sarai warf Lindner unter anderem vor, unglaubwürdig zu sein, nachdem er erneut die Verantwortung für die kommunikativen Missstände übernahm. Die interne Planung war offiziell geheime Angelegenheit – doch die Öffentlichkeit wurde über einen längeren Zeitraum in die Irre geführt. Franziska Brandmann, die den Jungen Liberalen vorsteht, forderte umgehend den Rücktritt Djir-Sarais: „Das geleakte Dokument ist einer liberalen Partei unwürdig. Es ist nicht nur die Öffentlichkeit, die getäuscht werden sollte, sondern auch die Mitglieder der eigenen Partei.“

Unterdessen äußerte der FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki seine Unterstützung für eine Beendigung der Koalition. „Ich bin froh, dass es zu Ende ist und wir endlich eine neue Richtung einschlagen können. Wenn es einen Schuldigen gibt, dann bin ich das auch bereit, zu akzeptieren.“ Diese Aussagen verdeutlichen die wachsende Kluft innerhalb der Partei und das zugrunde liegende Unbehagen über die bisherige Politik.

Die politische Landschaft in Deutschland steht nun vor einem Umbruch. Die FDP, einst als stabilisierender Partner in der bürgerlichen Mitte gesehen, muss sich nun nicht nur mit internen Konflikten, sondern auch mit einem sich verändernden Wählerumfeld auseinandersetzen. Wie wird die Union auf diese Entwicklungen reagieren? Das Rätsel um die inneren Machenschaften der Ampel-Koalition bleibt weiter spannend.