Schockierender Subventionsbetrug im ÖV

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat im Rahmen einer Voruntersuchung zwei verdächtige Fälle von mutmaßlichem Subventionsbetrug im regionalen öffentlichen Verkehr aufgedeckt. Verantwortliche von Bus Ostschweiz und BLS stehen im Verdacht, insgesamt über 15 Millionen Franken an Subventionen betrügerisch erwirkt zu haben. Diese ernsthaften Vorwürfe wurden am Mittwoch veröffentlicht und die Fälle werden nun an die kantonalen Gerichte übergeben.

Hintergrund der Ermittlungen

Die Strafuntersuchung gegen die beiden Transportunternehmen wurde vor zweieinhalb Jahren eingeleitet. Ein Jahr später gerieten drei ehemalige Angestellte von Bus Ostschweiz und zwei von BLS ins Visier der Ermittler. Die Vorwürfe sind alarmierend und könnten weitreichende Konsequenzen haben.

Modus Operandi der Betrüger

Prüfungen des BAV ergaben, dass die Verantwortlichen der Bus Ostschweiz offenbar bereits abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft und diese dann zurückgemietet hatten, um so überhöhte Subventionen zu erhalten. Dieser Trick könnte viele andere Unternehmen im öffentlichen Verkehr auf ganz neue rechtliche Herausforderungen stoßen.

Zusätzliche Vorwürfe gegen BLS

Im Falle von BLS wird gemeldet, dass frühere Verantwortliche absichtlich zu geringe Personenverkehrserlöse angegeben haben. Insbesondere wurden die Einnahmen aus dem Halbtax-Geschäft im "Libero"-Tarifverbund nicht berücksichtigt, was es ermöglichte, unnötig höhere Subventionen zu beantragen.

Finanzielle Dimension der Vorwürfe

Das BAV stellt fest, dass das Verschulden der beteiligten Personen und die illegal erlangten Gelder erheblich sind: Bei BLS wird eine Summe von etwa 10 Millionen Franken und bei Bus Ostschweiz von rund 5,5 Millionen Franken genannt.

Rückforderung der Subventionen

In Bezug auf die Rückforderung der unrechtmäßig bezogenen Subventionen wurde bereits eine Einigung erzielt, die in den Jahren 2021 und 2023 für BLS und Bus Ostschweiz umgesetzt wurde. Die umstrittenen Beträge wurden vollständig zurückgezahlt.

Reaktionen der Unternehmen

Beide Unternehmen stellt jedoch klar, dass sie ihre internen Abläufe gründlich überprüft und optimiert haben. Ein Sprecher der BLS erklärte, man habe alle kritisierten Punkte umfassend bearbeitet und arbeite nun intensiv daran, ähnliche Fehler in der Zukunft zu vermeiden. Auch Bus Ostschweiz hat nach der Postauto-Affäre von 2017 seine internen Verfahren angepasst.

Zukunftsaussichten und Konsequenzen

Die Gerichtsverfahren könnten nicht nur klare Strafen für die Verantwortlichen nach sich ziehen, sondern auch eine umfassende Untersuchung zukünftiger Subventionen im öffentlichen Verkehr nach sich ziehen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in den regionalen Verkehr wiederherzustellen.